Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Umwandlung einer Erwerbsunfähigkeitsrente - Entgeltpunkte für Kindererziehung - Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Verpflichtung zur Spontanberatung i.S.d. § 115 Abs. 6 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) nach den Grundsätzen des an §§ 13, 14 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) angelehnten sozialrechtlichen Herstellungsanspruches; Prüfung und Feststellung von nach bestimmten ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verpflichtung zur Spontanberatung i.S.d. § 115 Abs. 6 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) nach den Grundsätzen des an §§ 13, 14 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) angelehnten sozialrechtlichen Herstellungsanspruches; Prüfung und Feststellung von nach bestimmten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers bei der Neubewertung der Kindererziehungszeiten infolge der Änderung des § 70 Abs. 2 SGB VI zum 1.7.1998

Papierfundstellen

• NZS 2009, 51

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 06.03.2003 - B 4 RA 38/02 R

  Altersrente für Frauen - verspätete Antragstellung - Rentenbeginn - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2008 - L 2 R 144/07

  Die nach bestimmten leistungsrechtlichen Kriterien abrufbaren Daten in den jeweiligen Versicherungskonten erlauben auch im Rahmen einer Massenverwaltung die Prüfung und Feststellung, ob von einem Versicherten für einen möglichen Leistungsbezug, das heißt für eine für ihn "nahe liegende Gestaltungsmöglichkeit", bereits der entsprechende Antrag gestellt worden oder dies aus einer dann zu vermutenden Unkenntnis des Berechtigten unterblieben ist (vgl. BSG…, Urteil vom 7. Juli 1998 - B 5 RJ 18/98 R -, SozR 3-2600 § 115 Nr. 3; Urteil vom 14. November 2002 - B 13 RJ 39/01 R - SozR 3-2600 § 115 Nr. 9 und das - jedenfalls nach Maßgabe des Leitsatzes noch weitergehende - Urteil des 4. Senates des BSG vom 6. März 2003 - B 4 RA 38/02 R - SozR 4-2600 § 115 Nr. 1).
• BSG, 14.11.2002 - B 13 RJ 39/01 R

  Altersrente für langjährig Versicherte - Hinweispflicht des …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2008 - L 2 R 144/07

  Die nach bestimmten leistungsrechtlichen Kriterien abrufbaren Daten in den jeweiligen Versicherungskonten erlauben auch im Rahmen einer Massenverwaltung die Prüfung und Feststellung, ob von einem Versicherten für einen möglichen Leistungsbezug, das heißt für eine für ihn "nahe liegende Gestaltungsmöglichkeit", bereits der entsprechende Antrag gestellt worden oder dies aus einer dann zu vermutenden Unkenntnis des Berechtigten unterblieben ist (vgl. BSG…, Urteil vom 7. Juli 1998 - B 5 RJ 18/98 R -, SozR 3-2600 § 115 Nr. 3; Urteil vom 14. November 2002 - B 13 RJ 39/01 R - SozR 3-2600 § 115 Nr. 9 und das - jedenfalls nach Maßgabe des Leitsatzes noch weitergehende - Urteil des 4. Senates des BSG vom 6. März 2003 - B 4 RA 38/02 R - SozR 4-2600 § 115 Nr. 1).
• BSG, 07.07.1998 - B 5 RJ 18/98 R

  Beratung durch Rentenversicherungsträger in geeigneten Fällen

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 08.02.2008 - L 2 R 144/07

  Die nach bestimmten leistungsrechtlichen Kriterien abrufbaren Daten in den jeweiligen Versicherungskonten erlauben auch im Rahmen einer Massenverwaltung die Prüfung und Feststellung, ob von einem Versicherten für einen möglichen Leistungsbezug, das heißt für eine für ihn "nahe liegende Gestaltungsmöglichkeit", bereits der entsprechende Antrag gestellt worden oder dies aus einer dann zu vermutenden Unkenntnis des Berechtigten unterblieben ist (vgl. BSG, Urteil vom 7. Juli 1998 - B 5 RJ 18/98 R -, SozR 3-2600 § 115 Nr. 3;… Urteil vom 14. November 2002 - B 13 RJ 39/01 R - SozR 3-2600 § 115 Nr. 9 und das - jedenfalls nach Maßgabe des Leitsatzes noch weitergehende - Urteil des 4. Senates des BSG vom 6. März 2003 - B 4 RA 38/02 R - SozR 4-2600 § 115 Nr. 1).

• OLG Jena, 25.03.2009 - 7 U 701/08

  Vorgezogene Altersrente für unfallbedingt schwerbehinderte Menschen

  Gerade wegen der Unfallfolgen soll ihm die vorgezogene Altersrente für Schwerbehinderte, die typischerweise höher ist als die allgemeine Altersrente (LSG Niedersachsen-Bremen, NZS 2009, 51), zustehen.